Für den grünen Süden!
Von Frank Benedikt – Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele von Euch haben sich schon mal mit dem Thema Hartz IV auseinandergesetzt , einige machen das sogar regelmäßig. Mit das Perfideste an dieser unsozialen Sozialgesetz-gebung sind die sogenannten Sanktionen nach §31 SGB II.
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Kinder klagen an gegen Hunger, soziale Ausgrenzung und Bildungschancenlosigkeit.Wer wegschaut macht mit.Unser Motto, stören wir das Hängemattendasein der Verantwortlichen.Kommt und helft die Misstände zu beseitigen.Der Tisch ist gedeckt und die Menschen verhungern davor.Armes Deutschland – 1,50 Euro für abgelaufene Lebensmittel für eine immer größer werdende Zahl armer Menschen in unserem Land. Salmonellen stehen auf dem Speiseplan.Jeder achte Mensch lebt in Armut, jeder vierte Mensch ist von Armut bedroht – laut offiziellen Zahlen, die Dunkelziffer ist mit Sicherheit dramatischer.
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Wie man Hartz IV Empfänger einschüchtern kann, damit diese nicht ihre Rechte einklagen – Eine „Kundin“ beantragte am 15. Mai 2008 die Verlängerung ( Folgeantrag ) des „Hungerlohnes“ Hartz IV zum 1. July 2008.Bereits bei Abgabe wurde ihr gesagt, man könne nicht garantieren, dass bis zum 1. Juli ihr Antrag bearbeitet wird. Natürlich könnte es daran liegen, dass diese Frau durch ihre Klage einen Stein, bezüglich den angemessenen Mietkosten, ins Rollen brachte.
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Aus gegeben Anlass nehmen wir heute Stellung in Bezug zur Feststellung des Bundesverfassungsgerichtes zur Auflösung der “Argen” ( Arbeitsgemeinschaften ) ,und der Arroganz eines Beigeordneten der Stadt Frankenthal , Günter Lätsch.Mutieren die Kommunen ,hier insbesondere die Stadt Ludwigshafen,Speyer und Frankenthal zu Diktatorischen Selbst verwaltenden Kommunen Landschaft ? Vor einigen Wochen erreichte uns eine Pressemeldung , die selbst Geimpfte Sozialaktivisten und Redakteure wie mich zum zweimaligen Lesen aufforderte und mich wieder mal Wütend werden ließen.Darin hieß es :
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