Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt.

Gleichzeitig wird, wie in jedem anderen Krieg der Menschheit zuvor, durch die kriegführende Obrigkeit versucht die Bevölkerung gegeneinander zu hetzen, damit sie den jeweils Nächstschwächeren auf die Kehle tritt. Der Wohlstand der Arbeitenden verschwindet, der Reichtum auf den Konten einer kleinen Oberschicht dagegen wächst und wächst. Schüler werden Lernmittelfreiheit und Chancen genommen, die Studenten sollen ihre Universitäten bezahlen, die Energiepreise explodieren, die Gesundheitsversorgung wird schlechter, teurer und Konzerninteressen geopfert. Derweil wird die Ethik des Zusammenlebens auf Macht reduziert. Die Kultur wird abgebaut, die sozialen Rechte werden abgebaut, die Freiheit wird abgebaut und man fragt sich: wo geht das alles hin ?

Wer profitiert davon ?

Ende September 2008 werden durch Banker Gesetze für die Finanzierung ihrer eigenen Finanzinstitutionen durch den Staat entwickelt. Bereits am 17.Oktober wird dann dieses „Finanzmarktstabilisierungsgesetz“ in Höhe von 500 Milliarden Euro unserer Steuergelder durch ein Parlament beschlossen, was extra dafür sogar seine mittlerweile berühmte Geschäftsordnung ändern muss, was mit Zustimmung aller „Parteien“ geschieht. Über die in diesem Gesetz versteckte „Kreditermächtigung“ sind weitere Hunderte von Milliarden neuer Schulden des Staates zugunsten von Banken möglich, die über das Geldschöpfungsmonopol und die „unabhängige“ Zentralbank EZB in Frankfurt selbst unbegrenzt Geldmittel aus dem Nichts erfinden und zu ihren Zwecken einsetzen können. Und nun sprechen Vertreter der Nomenklatura von einer „Dekadenz“ ausgerechnet der Ärmsten des Volkes wie im spätrömischen Imperium. Dabei liegen die Parallelen ganz woanders.

Auf Befehl unseres Militärs werden in einer deutschen Besatzungszone in Zentralasien Hunderte Menschen in einem Massaker umgebracht, ohne dass dies irgendeine juristische Konsequenz hat. Durchgeführt wird diese Operation am 4. September 2009 – nur Wochen vor der Parlamentswahl – durch eine geheime „Task Force 47“ der Regierung, die seit zwei Jahren in der deutschen Besatzungszone operiert und von der sämtliche Parlamentarier in Berlin nach eigenen Angaben keine Ahnung hatten. Das mag damit zusammen hängen, dass im Reichstag während des gesamten Jahres 2009 nur 16 von 52 Wochen überhaupt getagt worden ist.

Als Antwort schicken genau diese Parlamentarier nun noch mehr Soldaten nach Afghanistan und das, nachdem die Regierung sich vor sie hinstellt und einen vor über acht Jahren begonnenen Angriffskrieg als „bewaffneten Konflikt“ erklärt.

Nicht nur in den Kriegsgebieten Asiens und Afrikas werden jeden Tag blutige Attentate werden begangen, ohne dass diese durch die Besatzungs- und Militärmächte aufgeklärt werden, sondern auch in den Staaten der kriegführenden Mächte selbst. Der weltweite „Krieg gegen den Terror“ begann mit Tausenden von Toten auf dem Boden der Vereinigten Staaten am 11. September 2001. Niemand in den zur Verhinderung solcher Attentate über Jahrhunderte aufgebauten Apparate von Militär, Spionage und Polizei musste wegen diesen Attentaten zurücktreten, geschweige denn der oberste Verantwortliche, Präsident George Bush – im Gegenteil. Unter dem Schock dieser Attentate beginnt zu diesem Zeitpunk ein Systemwechsel des ehemaligen „Westens“ hin zu einer verschmelzenden Melange von Kriegerstaaten, in denen nicht nur im Äusseren, sondern auch im Inneren ein systemischer Angriffskrieg gegen Frieden, Freiheit und Verfassung der Menschen geführt wird.

Der neue Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, redet vor seinem Amtsantritt im Januar 2009 zuerst von einem „Wandel“ und führt dann nach seinem Amtsantritt den weltweiten Krieg ungehemmt weiter, ebenso die Militärlager, in denen „Verdächtige“ ohne Gerichtsverfahren jahrelang unter Folter und Misshandlung einsitzen. Die Überwachung und Kontrolle der eigenen Bevölkerung wird weiter forciert. Im besetzten Afghanistan wird massiv aufgerüstet. Der benachbarte Iran wird, wie zuvor der Irak, ohne Beweise des Besitzes von Massenvernichtungswaffen beschuldigt und mit Krieg bedroht. Nach dem obskuren angeblichen Attentatsversuch eines „Unterhosenbombers“ in Flug 253 nach Detroit zu Weihnachten verlangt das US-Militär einen Einmarsch im Jemen. Anschliessend spricht selbst der US-Präsident von einem „systemischen Versagen“ seines Spionageapparates, eine Intervention im Jemen wird gerade noch abgewendet.

Auch in der Atommacht Pakistan wird ein nebelhafter Krieg geführt. Wer da eigentlich gegen wen kämpft und woher Waffen, Nachschub, Munition, Geldmittel und Informationsbeschaffung aller Beteiligten überhaupt geliefert werden, bleibt im Dunklen. Gleichzeitig schütten die Militärs in Afghanistan jedes Jahr Hunderte von Millionen Dollar und Euro an irgendwelche „Milizen“ aus, ohne dass die Öffentlichkeit erfährt was diese damit anstellen. Zur selben Zeit reisen irgendwelche Mordkommandos mit Pässen um die Welt, die von den Behörden der kriegführenden Mächte ausgestellt werden, unter ihnen Deutschland. Währenddessen überflutet uns eine kommerzielle Informationsindustrie durch ihre „Medien“ mit primitivem Müll, Geschichten über Prominente und ebenso regelmässig mit Panikkampagnen, die wahlweise vor Pandemien, Attentaten oder allerlei Katastrophen warnen. Demgegenüber werden für die Bevölkerung relevante Informationen verschleiert und verschwiegen.

Derweil ist unsere Demokratie wie gelähmt. Die gesamte Nomenklatura sitzt auf der Handbremse. Beschlüsse von Parteitagen werden ignoriert, genauso wie Parlamentsbeschlüsse, ja selbst Gesetze und sogar das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht braucht oft Jahre um zu einem Beschluss zu kommen und muss anschliessend, wie die gesamte Bevölkerung, ohnmächtig dabei zusehen wie auch dieser Beschluss ignoriert wird.

Dazu versagen mit den „Parteien“ auch alle anderen politischen Organisationen. Die Gewerkschaften und Interessenverbände, in denen sich Verwaltungen und Bürokratien zusammen mit deren Gehältern aufgebläht haben, sind kampagnenunfähig oder -willig.

So kann es nicht weiter gehen. Aber wie beenden wir das ?

Indem wir Druck auf die herrschenden Kreise aufbauen, öffentliches Interesse für unsere Werte und politischen Anliegen wecken und wie am Ende der DDR zeigen, dass WIR das Volk sind und nicht die Schauspieler in den Propagandazentralen von Presse, Politik und Apparat. Dafür müssen wir eine für alle sichtbare und kraftvolle geistige Strömung initiieren, die nicht auf herkömmliche und gescheiterte Mittel der Meinungsäusserungen wie Demonstrationen und Versammlungen zurückgreifen muss, an deren zahlenmässiger Beteiligung meist alles auf Biegen und Brechen scheitert.
Ziel muss es sein in den Menschen positive Grundstimmung, Verständnis und Sympathie hervorzurufen, nicht nur für die gemeinsame geistige Strömung, sondern auch für einander und vor allem für sich selbst. Hierbei spielen Symbolik, Ästhetik und kreative Eleganz eine wichtige Rolle.

Inspirieren wir die Schulen, Bildungsstätten und Universitäten, auf das sie wieder Orte des Lernens und der Suche nach dem Fortschritt sind und nicht mehr Fischteich der Konzerne. Dringen wir vor bis in die Gewerkschaftshäuser und Werkskantinen und erinnern wir sie an alte Zeiten.

Laden wir die Kirchengemeinden ein, sich zu beteiligen und erinnern wir uns dabei daran, dass noch nie alle in die gleiche Kirche gingen. Ergreifen wir Missverständnisse als Gelegenheit sie zu lösen. Begreifen wir, dass die Welt sich verändert hat seit sie existiert und dass sie für uns nicht damit aufhören wird.

Lassen wir im Staffellauf der Epochen nicht den Stab in den Staub fallen, geben wir nicht auf was uns nicht gehört. Lasst uns nicht unserer nächsten Generation gegenüberstehen und zynisch die leeren Hände heben. Wenden wir uns gegen Zustände, nicht Bevölkerungsteile und seien wir die Feder im Land der Dichter und Denker, die ein neues Kapitel unserer Republik des 21.Jahrhunderts schreibt.

Ergeben wir uns nicht der Macht des Krieges durch Kapitulation oder „Appeasement“, sondern kontern wir mit der Sympathie des Volkes für unsere Sache, mit Diplomatie und der Farbe des Friedens.

Bilden wir eine geistige Strömung aus jeder einzelnen Gedankenquelle dieser Republik. Hängen wir die Weissen Flaggen aus den Fenstern. Zeigen wir Flagge in den Fahrzeugen, Büros, stets ohne Beschädigung an Gebäuden befestigt, vielleicht nur auf der Größe eines Din A4 Blattes. Kleine Anstecker oder Plaketten können folgen, der Weisse Schal noch ein, zwei Monate zum langen Winter passen, doch danach folgt der Frühling und das Weisse Tuch. Stören wir in den Flaggen, Fahnen und Flächen das Weiss nicht durch weitere Zeichen oder Symbolik. Es steht für sich selbst.

Viele kennen diese alte Geschichte: Im alten Rom hat ein Senator vorgeschlagen, man sollte alle Sklaven mit einem weissen Armband versehen, um sie besser erkennen zu können. „Nein“, sagte ein weiser Senator, „Wenn sie sehen wie viele sie sind, dann gibt es einen Aufstand gegen uns.“

Zeigen wir nun im 21.Jahrhundert den Mächten dieser Welt, dass wir nicht mehr Teil eines Imperiums, sondern das Volk einer freien und souveränen Republik sind, unabhängig und selbstbewusst gegenüber jedweder anderen Macht.

Gehen wir in den Frühling einer neuen Zeit. Bilden wir eine Weisse Strömung, die den Krieg hinweg spült und unsere Soldaten nach Hause trägt.

Allez, les enfants de la Republique !

Dieser Aufruf unterliegt keiner Urheberschaft und kann von jedem verbreitet oder gekürzt veröffentlicht werden, solange er nicht verfälscht wird.

Von Frank Benedikt

Diese „Disziplinarmaßnahmen“ erlauben den JobCentern ,  den Leistungsempfängern (warum nicht gleich:  „Almosenempfänger“ ? ) bei vermeintlichen oder tatsächlichen Verstössen gegen die Auflagen und Forderungen „des Amtes“ die sogenannte „Leistung“ zu kürzen – im Extremfall (der leider beileibe kein Einzelfall ist – in 2008  trat er allein bei den unter 25-Jährigen rund 97.000 Mal ein ) um 100% .

Dies bedeutet nichts anderes, als daß hilfebedürftigen Bürgern die am Existenzminimum ( ! )  orientierte Leistung für drei Monate um 10 , 30 oder eben gar um 100 % gekürzt wird ! Wenn schon die Leistung, der sogenannte „Regelsatz“,  gleichbedeutend mit dem staatlich festgelegten Existenz-minimum ist – wo ist man dann, wenn man die Leistung gekürzt oder gar völlig gestrichen bekommt ?

Eben.Unterhalb des Existenzminimums, sprich:  zum Verhungern verurteilt, wenn nicht Freunde, Verwandte, Volks- und Volxküchen und die nicht ganz unproblematischen Tafeln einspringen. Bei der hundertprozentigen Leistungskürzung gehen darüber hinaus auch die weiteren Leistungen, wie Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung, sowie die Kosten der Unterkunft verloren; man steht also in diesem Falle ohne Krankenversicherung und Obdach da, wenn sich keine andere „Finanzierungsmöglichkeit“ findet. Soweit die ( menschenunwürdige ) Lage.

Genug !

Nun regt sich vermehrt Widerstand gegen diese Sanktionierungspraxis, es haben sich Einzelpersonen und auch Initiativen gefunden, die für eine Aussetzung oder Abschaffung der Sanktionen plädieren. Aktuell liegt beim Bundestag eine Online-Petition zur Abschaffung des Sanktionsregelwerkes auf, die noch bis zum 28.10.2009 mitgezeichnet werden kann. Der Hauptpetent, Ralph Boes, stellt darin fest, daß der § 31 SGB II „die Menschenwürde“ und „die Freiheit zur Entfaltung der Pesönlichkeit“ verletzte und dass „Abzüge vom absoluten Lebensminimum“ nur durch Hungern kompensiert werden könne. Bei 100% nützt auch das nichts mehr.  Leider hat diese Petition seit 20.8.2009 erst etwa 3.200 Mitzeichner gefunden – eine Schande ohnegleichen, wenn man bedenkt, daß es 2008 allein rund 789.000 direkt Betroffene gab !

Das Gewissen der Blogger

Was können nun die Blogger dazu beitragen, um diese Petition zu unterstützen und der menschenverachtenden Sanktionspraxis Einhalt zu gebieten ? Ein paar von uns haben sich für diesen Zweck zusammen geschlossen , um gebündelt auf die gesamte Problematik aufmerksam zu machen und unsere Kolleginnen und Kollegen aufzurufen, sich an unsere Seite zu stellen, damit wir besser gehört werden.

Wir bitten unsere Freunde aus der Blogosphäre, sich mit einem der kleinen Banner oder auch einem thematisierenden Artikel daran zu beteiligen, gerade auch die Menschen in ihrem real life-Umfeld anzusprechen, und sich vor allem als Unterstützer auf der Aktionsliste eintragen zu lassen.

Praktische Möglichkeiten

Unsere Aktion läuft bis zum Zeichnungsschluß – es bleiben uns also über drei Wochen, unsere Kontakte und Freundschaften zu nutzen, Blogs aus der virtuellen Nachbarschaft darauf anzusprechen und eine Menge Menschen ein wenig nachdenklich zu stimmen. Wenn sich letzte Woche gezeigt hat, daß die Piraten über 1.000 Blogger für ihren Wahlkampf mobilisieren konnten, und wir – als Nicht-Partei, ohne Geld, fast ohne Leute – aus dem Stand heraus über 100 Blogger unterschiedlichster Ausrichtung zur Unterstützung Der Linken finden konnten, dann wird klar, welches Potential im Netz steckt. Leute – wir haben über drei Wochen diesmal ! *g*

Nicht unerwähnt bleiben darf, daß es seit August auch das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium gibt, welches sehr prominente Unterstützer hat und für eine Aussetzung der Sanktionen eintritt, und daß inzwischen auch eine Petition Der Linken ( allerdings keine Online-Petition, sondern „gute alte Straße “ ) ihren Weg in das Parlament sucht. Bei letzterer Petition ist die Zeichnungsfrist deutlich länger, was ihre Chancen erhöhen sollte.

Zeichnen kann man aber bei allen drei Aktionen.

Schlußwort

Liebe Freunde, Kollegen und Unbekannte – nehmt Euch bitte dieses Themas an und unterstützt die Versuche, eine klare Fehlentwicklung unserer Gesellschaft wieder zu korrigieren. Falls Ihr es nicht aus Empathie und Solidarität machen könnt – macht es aus „Eigennutz“, denn auch Euch kann es morgen schon treffen !

Frank Benedikt [Autor]
Margitta Lamers
Frank Kopperschläger

Die Liste der solidarischen Blogs

Die Banner zur Kampagne

Dafür starten zuvor verschiedene Demonstrationszüge in Ludwigshafen und Mannheim, die sich dann in der Quadratestadt am Alten Messeplatz zwischen 13.00 und 14.30 treffen um eine gemeinsame Kundgebung zu veranstalten.

Für den 22.06.2009 haben die Stadt Ludwigshafen und ver.di mit folgenden Kitas Bereitschaftsdienste vereinbart:

• Kindertagesstätte Albert-Schweitzer Gg.-Herwegh-Str.
• Kindertagesstätte Madenburgstraße Madenburgstr. 30
• Kindertagesstätte Ernst-Reuter-Siedlung Schlesierstraße 36a
• Kindertagesstätte Pfingstweide Londoner Ring 8
• Kindertagesstätte Tabaluga Mörikestraße 28
• Kindertagesstätte Marienstraße Marienstraße 5

Alle anderen 29 städtischen Kindertagesstätten in Ludwigshafen bleiben an diesem Tag geschlossen. Jürgen Knoll, ver.di-Geschäftsführer, Ludwigshafen:

„Die Arbeitgeber haben das Wochenende lang Zeit, diesen Streik überflüssig zu machen. Ich befürchte aber, dass sie noch nicht bereit sind, den entscheidenden Schritt zu machen.“

Foto : dpa

Ludwigshafen / PR – AK Antifa Mannheim

Diese haben bereits jetzt ganz Ludwigshafen mit ihren rassistischen Wahlplakaten zugehängt. Dass die Republikaner mit 8,8 % als drittstärkste Partei im Ludwigshafener Stadrat sitzen und in Ludwigshafen gesellschaftlich fest verankert sind, ist ein Grund mehr gegen sie und ihre rechten Ideologie aktiv zu werden.Wir rufen alle antifaschistisch gesinnten Menschen zum Widerstand gegen den rassistischen Aufmarsch am 6. Juni auf !

Kein_REP-Aufmarsch_in_LU

Kundgebung gegen den REP-Aufmarsch in Planung……
Treffpunkt gegen 12 Uhr in der Ludwigshafener Innenstadt…….
Die REP machen ab morgens einen Infostand am Rathauscenter und wollen mittags ihren Marsch zum Berliner Platz beginnen…………………

AK Antifa Mannheim
c/o Jugendzentrum in Selbsverwaltung
Postfach 121965 – 68070 Mannheim
Email: akantifa (at) juz-mannheim.de
Web: www.akantifa-mannheim.de

Ludwigshafen/RLP – Verletzte bei Verfolgungsjagd durch Polizei – Man könnte es auch aufgrund der örtlichen Lage in einem  bestimmten Randgebiet in Ludwigshafen auch “Rumble in the Bronx” nennen. Desweiteren hat man wohl auch wie in diesem Fall , eine Taktik aus den USA übernommen  indem man das Polizeiauto als “Waffe” einsetzt, die genutzt wird , um andere Wagen von kriminellen Flüchtigen abzudrängen oder zum Stillstand zu zwingen.Der genaue  Ablauf dieses Ereignises geschildert anhand von Text und Bildern , exclusiv beschrieben von Frau Petra Karl  die als Augenzeuge vor Ort war.

Hier der Bericht über das Erlebte :

Bei einer wilden Verfolgungsjagd seitens der Polizei, die einen Mann auf einem Roller ohne Kennzeichen verfolgte, wurde nach Zeugenaussagen der Flüchtende, in Ludwigshafen ( einzigen Straße in Ludwigshafen, die zwei Namen gleichzeitig hat ) in der Kropsburgstr./Ebernburgstr, von dem Streifenwagen gerammt. Der Flüchtige wurde durch die Luft geschleudert und knallte gegen einen Stromkasten. Die Polizeibeamten, die den Mann angefahren hatten, sprangen aus dem Auto, stürzten sich auf den Verletzten, und legten ihm Handschellen an. Ob der junge Mann Verletzungen hatte, kümmerte die Polizeibeamten zunächst einmal nicht.

Ein Notarztwagen musste durch die Umstehenden angerufen werden, da die Beamten auch nach Aufforderung keine Anstalten machten, einen Arzt anzufordern.

Die Mutter des Verletzten durfte nicht zu ihrem Sohn, da man ihr ohne Beweis nicht glauben wollte, dass Sie die Mutter ist.Als ich an der Unfallstelle ankam, befand sich der junge Mann bereits im Krankenwagen. Kein Angehöriger durfte zu ihm. Ich hatte meine Kamera dabei und schoss einige Bilder, und machte Filmaufnahmen von den Umstehenden, sowie dem Polizeiwagen und dem Roller, um die Beschädigungen, sowie den Unfallort zu dokumentieren. Erst 30 Minuten später fuhr der Notarztwagen weg und brachte den Verletzten ins Marienkrankenhaus.

Eine Polizeibeamtin forderte mich auf mich zu entfernen und wollte mir die Aufnahmen verbieten. Da ich jedoch die Polizeiarbeit nicht behinderte, weigerte ich mich zu gehen. Ebenfalls ließ ich mir nicht verbieten Aufnahmen zu machen. Ich habe einige Zeugenaussagen und Stimmungen bei den Umstehenden aufgenommen.

Fazit: Alle Personen beschwerten sich über das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei und die Unfreundlichkeit. Auch wollten einige Beamten nicht einmal der Mutter des Verletzten ihre Namen mitteilen, geschweige ihre Dienstnummer.

Fassungslosigkeit und Unverständnis

Am Ende wurden auch meine Personalien aufgenommen, damit man mich anzeigen könne, falls ich die Gesichter der Polizei öffentlich zeigen würde, da mir dieses verboten wurde.Die rasante Verfolgungsjagd seitens der Polizei wurde ohne Rücksicht auf Gefährdung von Menschenleben gemacht. Eine Frau, die gerade den Seitenweg entlanglief, wurde beinahe von dem Polizeiwagen angefahren und erlitt später einen Kreislaufkollaps. Zum Glück waren zu diesem Zeitpunkt keine Kinder an der Unglücksstelle, es hätte ein böses Ende nehmen können.

Ich verstehe, dass die Polizei einen Flüchtigen, der ohne Kennzeichen einen Roller im Straßenverkehr führt verfolgen müssen und auch sollen. Jedoch dies ohne Rücksicht auf Gefährdung anderer Menschen zu tun, ist in meinen Augen unverantwortlich. Ein Rechtsanwalt wurde eingeschaltet und es wird Anzeige gegen die Polizei erstattet.

Die angehängten Bilder und noch folgenden Filmaufnahmen sind mein Eigentum. Kopieren oder Veröffentlichung sind ohne vorherige Genehmigung verboten..

Ich werde jedoch bis Ende der Woche den Film mit den Zeugenaussagen ins Internet einstellen.

Petra Karl
P+P Edition
Tel. 0176 – 96 43 1113
www.gfa-ludwigshafen.de
“!Tacheles – Im Namen des Volkes?!

Hier der Polizeibericht der Polizei Ludwigshafen – Über die Festnahme habe ich mehrere Zeugenaussagen aufgenommen, die sagen aber etwas anderes aus :

Polizeipräsidium Rheinpfalz 02.März.2009,  Polizeipräsidium Rheinpfalz

Ludwigshafen, Rollerfahrer entzieht sich durch Flucht einer Verkehrskontrolle 23-Jähriger kann erst nach Verfolgungsfahrt gestellt werden

Polizeidirektion Ludwigshafen
Polizeiinspektion Ludwigshafen 1

Am Sonntag, dem 01.März 2009, kam es gegen 17.20 Uhr zu einer Verfolgungsfahrt von einem Funkstreifenwagen und einem flüchtenden Rollerfahrer im Bereich des Verbindungsweges der Maudacher Straße, beginnend am Mundenheimer Bahnhof, in Richtung Ebernburgstraße.

Zur genannten Zeit befuhr ein 23-jähriger Ludwigshafener mit einem Roller ohne Helm und Kennzeichen den Verbindungsweg zwischen der Maudacher Straße und der Ebernburgstraße. Er zog mit einer Hand einen Zweirad-Anhänger mit sich. Eine Funkstreife der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 wurde auf ihn aufmerksam, folgte ihm und wollte den Rollerfahrer einer Verkehrskontrolle unterziehen. Daraufhin beschleunigte der Fahrer sein Kleinkraftrad und versuchte, trotz mehrerer sich in diesem Bereich befindlichen Fußgänger, zu flüchten. Die Streife schaltete daraufhin Blaulicht und Martinshorn ein. Der Rollerfahrer ließ zur Verbesserung seiner Flucht-Chancen bei voller Fahrt auf unwegsamen Gelände den Anhänger los, welcher eine namentlich nicht bekannte Passantin nur knapp verfehlte. Schließlich endete die Flucht in der Ebernburgstraße durch einen Zusammenstoß des Rollers mit dem Streifenwagen. Der Mann versuchte jetzt zu Fuß weiter zu flüchten, konnte aber durch die Beamten gestellt werden.

Der Mann ist nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis und der Roller ist nicht versichert.

Der Ludwigshafener zog sich bei dem Unfall leichte Verletzungen zu. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe.

Zeugen des Vorfalles, insbesondere die Fußgänger und die durch den Anhänger gefährdete Frau, werden dringend gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 unter der Telefonnummer: 0621 / 963 – 1158 zu melden

Kommentar von Dirk Grund dazu :

Handlungsgrundsätze und Verhältnismäßigkeit der Polizei

Nach Art. 4 PAG ist die Polizei bei ihrem Handeln den Restriktionen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit unterworfen. Dieser fordert in der Praxis, dass die Beamten unter mehreren ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dasjenige auswählen, das am geringsten in die Rechte des Betroffenen eingreift. Zudem darf die Intensität der Maßnahme sich nur in dem erforderlichen Rahmen halten.

Die Polizei ist im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft nicht per se verpflichtet, einer Gefahr nachzugehen. Nach dem sog. Opportunitätsprinzip steht ihr ein Ermessen zu, und zwar solwohl hinsichtlich des “ob” ( Entschließungs- ermessen ) als auch des “wie” ( Auswahlermessen ) des Einschreitens. Das polizeiliche Entschließungsermessen ist eingeschränkt, wenn eine Gefährdung der Verletzung von Grundrechten ( z.B. das Leben eines Dritten ) oder sonstige, wichtige Rechtsgüter betroffen sind. Man spricht dann von einer Ermessensreduzierung auf Null.
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W. Sondermann

Liebe Leser , nachfolgend eine wichtige Meldung über DIE LINKE Kreisverband Ludwigshafen und eines unserer Genossen , Wolfram Sondermann ! – Genosse Wolfram Sondermann wird seinen Protest gegen die undemokratischen  Mobbing Verhältnisse in der rheinland-pfälzischen Führungsspitze DIE LINKE , heute  um Mitternacht, also ab Samstag, den 11.Oktober 2008 beginnen. Mit dem Hungerstreik rückt auch das schon vor Monaten von einer Kreisvorstandsmehrheit des Kreisverbandes “DIE LINKE Ludwigshafen, Frankenthal, Rhein-Pfalz-Kreis“  angestrengte Partei Ausschlussverfahren gegen Wolfram ans Licht der Öffentlichkeit.

Mit Blick auf die fürchterlichen Wahl-Debakel-Veranstaltungen des Ludwigshafener Kreisverbandes im August 2008 und der sehr persönlichen Entscheidung von Wolfram, jetzt in den Hungerstreik zutreten,  wird überaus deutlich, das amtierende Funktionäre auf  Ludwigshafener Kreis- und rheinland-pfälzischen Landesebene den demokratischen Konsensweg zu ausgewogenen innerparteilichen Strömungsverhältnissen scheinbar  unbelehrbar immer noch scheuen.

Wir erklären uns Solidarisch mit Wolfram Sondermann , weil wir es ebenso ,für einen Unhaltbaren Zustand ansehen , wie verfahren wird und  offenkundig
systematische Manipulationen von Mitgliederlisten akzeptiert werden !

Hier das Schreiben von Wolfram , das als Brief verfasst wurde und an DIE LINKE , Lothar Bisky und Oskar Lafontaine gesendet worden ist :

Lieber Lothar Bisky, lieber Oskar Lafontaine,

mit diesem Schreiben protestiere ich

gegen den am 20. August 2008 von der Landesschiedskommission in Rheinland-Pfalz gegen meine Person verhängten Ausschluss aus der Partei. Die Antragsteller haben in keinster Weise plausibel machen können, dass der Partei durch mich ein wie auch immer gearteter Schaden zugefügt worden wäre, geschweige denn darlegen können, dass ein solcher Schaden durch vorsätzliche Verstösse gegen die Satzung oder erhebliche Verstösse gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei entstanden wäre. Vorsätzliche Verstösse gegen die Satzung und erhebliche Verstösse gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei sind hingegen vielfach durch die Mitglieder der Landesschiedskommission Stefanie Beck, Stefanie Herrmann und Wolfgang Ferner, den Angestellten bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Jörg Lobach, den Landesvorsitzenden Alexander Ulrich und seine Angestellte Elke Theisinger-Hinkel, den bei der Landespartei angestellten Pressesprecher Jochen Bülow, Wilhelm Vollmann und Andere erfolgt.

Eine Verfolgung der Verstösse durch die Landesschiedskommission kann sicher nicht erwartet werden. Die Landesschiedskommission unter Vorsitz von Wolfgang Ferner handelt m.E. nahezu notorisch wie gegenüber dem Landesvorsitzenden bzw. seinem Unterstützerkreis weisungsgebunden und in quasi anwaltlicher anstatt richterlicher Funktion. Der Ausschluss meiner Person aus der Partei war dadurch, dass der Landesvorsitzende Alexander Ulrich ihn vorab mehrfach parteiöffentlich gefordert hatte, mehr als vorkonfiguriert. Der Landesschiedskommission war unmissverständlich mitgeteilt, wie sie zu urteilen habe. Die von Alexander Ulrich an seinen Unterstützerkreis ausgegebene Parole, man solle mich “so lange fertigmachen bis ich freiwillig die Partei verlasse” war zwar auf fruchtbaren Boden gefallen, hatte das gewünschte Ergebnis aber verfehlt, so dass nun die Landesschiedskommission in Stellung gebracht werden musste. Das 144-seitige Antragskonvulut habe ich erst am 19. Sept. – 22.46 Uhr zur Kenntnis erhalten. Am Folgetag um 10.30 war bereits Verhandlungsbeginn. Damit ist rechtsstaatlichen Grundsätzen erheblich und vermutlich vorsätzlich zuwider gehandelt worden.

Ich protestiere in diesem Zusammenhang gleichzeitig gegen alle Anläufe, Albert Schtschepik oder Bernd Wittich aus der Partei auszuschliessen. Auch dafür können keine belastbaren Gründe aufgeführt werden. Ich protestiere gegen die faktisch erfolgte Verhöhnung des erblindeten Albert Schtschepik durch den Schiedsgerichtspräsidialen Wolfgang Ferner, der jenem den gegen ihn gerichteten Parteiausschlussantrag ausschliesslich in Formaten übersandt hat, die von einer Spracherkennungs-applikation nicht verarbeitet werden können.

— gegen das von der Parteispitze unbehelligte Wirken eines Kartells in Rheinland-Pfalz, durch das in der Landespartei eine an und für sich nicht existente Mehrheit für den Landesvorsitzenden Alexander Ulrich und seinen Unterstützerkreis herbeiadministriert und -geurteilt wird. Im Mittelpunkt der administrativen Manipulationsmethoden stehen der Landesvorsitzende selbst, seine Angestellte Elke Theisinger-Hinkel sowie die Mitglieder der Landesschiedskommission Stefanie Beck, Stefanie Herrmann und Wolfgang Ferner, die jetzt auch meinem Parteiausschluss zugestimmt haben. Unliebsame Parteimitglieder werden einfach nicht in der von Elke Theisinger Hinkel alleinig verwalteten Mitgliederdatei geführt. Selbst ein Austrittsschreiben eines kritischen Parteimitgliedes ist in der Vergangenheit schon gefälscht worden. Alexander Ulrich hat auf einer Delegiertenwahl in Ludwigshafen die Versammlung dazu angestiftet, etliche Mitglieder ihres aktiven und passiven Wahlrechtes zu entheben. Ohne diese Interventionen wären in Ludwigshafen aller Wahrscheinlichkeit nach Delegierte gewählt worden, von denen er sich keine Unterstützung seiner Kandidatur zum Landesvorsitzenden auf dem kommenden Landesparteitag hätte erhoffen können. Es kann aber für wahrscheinlich gelten, dass die 11 Delegierten aus Ludwigshafen auf diesem Parteitag die in der Landespartei bestehenden Mehrheiten entscheiden werden. Die genannten Mitglieder der Landesschiedskommission haben die Delegiertenwahlen am 20.August 2008 entgegen der Satzung für rechtmässig erkannt. Wenigstens bei einem öffentlichen Richteramt würde man in einem solchen Falle womöglich auf Rechtsbeugung erkennen müssen.

— gegen den Sachverhalt, dass die innerpartelichen Wahlmanipulationen sich aller Wahrscheinlichkeit auch auf die personelle Zusammensetzung des ältesten deutschen Parlamentes, des Bezirkstages Pfalz, auswirken werden. Die Manipulationen erstrecken sich auch auf die Delegiertenwahl zur Listenaufstellung für diesen Bezirkstag. Es gibt guten Grund zu der Annahme, dass ohne die erfolgten Manipulationen auch in diesem Falle andere Delegierte gewählt worden wären, als es jetzt der Fall war. In dem Falle wären auch andere – dann durchaus aussichtsreiche – Kandidaturen erfolgt. Die Landesschiedskommission hat einem Eileinspruch gegen die Ludwigshafener Delegierten im Vorfeld der Listenaufstellung nicht entsprochen. Damit wirkt sich das Gesamthandeln des Kartells nach meiner Auffassung inzwischen als Gefährdung der parlamentarischen Demokratie in unserem Lande aus.

— dagegen, dass in Ludwigshafen von Ulrichs Unterstützerkreis Delegierte zum Landesparteitag gewählt wurden, die ihre Distanz zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung unserer Republik vorher öffentlich kundgetan hatten. Dass sich in unserer jungen Partei auch mancherlei eher Kurioses wiederfindet, darf für verzeihlich gelten, vielleicht auch, dass sich darin Honecker- und Stalinversteher finden oder solche, die eigene GenossInnen gern in den Gulag schicken würden, wenn sie denn könnten. Nicht verzeihlich aber ist, dass solche Kuriositäten von Alexander Ulrich auf Landesebene und Katrin Senger Schäfer und Otto Schäfer auf Kreisebene so offen unterstützt werden, dass sie innerparteiliche Wahlerfolge erzielen.

— dagegen, dass in Rheinland-Pfalz ausgerechnet jene Person der vom Landesvorstand berufene IT-Beauftragte ist, welche als Kundschafter des Friedens fast 20 Jahre lang Interna aus seiner damaligen Partei – der SPD – an die Stasi übermittelt hat und bereits am 8. Februar 1979 mit Ministerbefehl die Verdienstmedaille der DDR “Für große Verdienste, hohe persönliche Einsatzbereitschaft und exakte Durchführung übertragener komplizierter Aufgaben zur Sicherung unseres sozialistischen Vaterlandes vor feindlichen Anschlägen zur Erhaltung des Friedens” verliehen bekommen hatte. Dr. Wilhelm Vollmann erlaubt trotz vielfacher Nachfragen keinerlei Einblick in seine Dissertationsschrift, so dass nicht für geklärt gelten kann, ob er je eine solche verfasst und somit seinen Doktortitel rechtmäßig erworben hat. Sein eigener Informationshunger hingegen ist erstaunlich: Es sitzt an allen wichtigen Schaltstellen der innerparteilichen elektronischen Kommunikation und hat die entsprechenden Bevollmächtigungen von Beginn seiner Aktivität innerhalb DER LINKEN in Rheinland-Pfalz gezielt angesteuert. Mit einem Zustrom von SPD Mitgliedern in DIE LINKE ist in Rheinland-Pfalz angesichts der Fülle von teilweise sehr datensensiblen Ämtern und Funktionen, wie sie von W. Vollmann ausgeübt werden, sicher nicht zu rechnen. W. Vollmann wird vom Landesvorsitzenden A. Ulrich massiv unterstützt.

Mit diesem Schreiben, lieber Lothar Bisky, lieber Oskar Lafontaine, nehme ich Euch persönlich für die desaströsen Verhältnisse in meiner Landespartei in die Verantwortung. Ihr habt in Rheinland Pfalz unverdrossen diejenigen gestützt, die aus der Landespartei eine weitgehend apolitische Zockerbude um Mandate gemacht haben. Wer in Rheinland-Pfalz Alexander Ulrich unterstützt, unterstützt in Ludwigshafen die Honecker-, Stalin- und Gulag-Versteher, durch die DIE LINKE dann wohl auch bald in kommunalen Räten vertreten sein wird. Ich spreche Euch jedes Recht ab, den Zustand DER LINKEN in Rheinland-Pfalz weiterhin zu beklagen, da Ihr diesen Zustand durch Unterstützung völlig ungeeigneten Personals nicht nur maßgeblich mit herbeigeführt habt sondern offenkundig auch willens seid, diese Unterstützung fortzuführen. Es ist wahr: Die Chaostruppe in Rheinland-Pfalz, sie ist Biskys und Lafontaines Chaostruppe. Ihr habt die unterstützt, die für das Chaos verantwortlich sind, und seid Eurer Führungsverantwortung damit beständig ausgewichen.

Ihr tragt die politische Verantwortung dafür, dass Wolfgang Ferner in das Präsidium des Bundesparteitages zu Cottbus gewählt worden ist. Wolfgang Ferner ist, wie oben ausgeführt,
124  maßgeblicher Teil des in Rheinland-Pfalz wirkenden Kartells, ohne dessen aktiv manipulative Mitwirkung Alexander Ulrich in Rheinland-Pfalz wohl kaum noch Mehrheiten hätte. Gegen ihn und zwei weitere Mitglieder der Landesschiedskommission in Rheinland-Pfalz werden inzwischen Strafanzeigen wegen des Verdachtes auf Rechtsbeugung gemäss § 339 StGB erarbeitet.Das Ergebnis der Landtagswahl 2006 war für DIE LINKE ein Desaster: von 5,6 % zur Bundestagswahl ein mehr als 50%iger Stimmenverlust auf 2,6 %. Die politische Verantwortung liegt primär bei Alexander Ulrich, durch dessen Konfrontations- stil und aktive Abgrenzung gegen die PDS dem Wähler kaum erkennbar war, dass er, wenn er sein Kreuz bei der WASG macht, jene politische Kraft wählen würde, die mit einer Fraktion bereits im Bundestag vertreten war. Das ist von Euch toleriert worden, aber nicht nur das: Nach dem blamablen und vorhersagbaren Wahlflopp ist in Rheinland-Pfalz ein hanebüchenes Gefälligkeitsgutachten ( Verfasser: Benjamin Hoff ) präsentiert worden, mit welchem A. Ulrich von aller Verantwortung entbunden worden war: Angesichts eines starken Ministerpräsidenten Kurt Beck sei nicht mehr drin gewesen. Als hätte es Kurt Beck zur Bundestagswahl 2005 noch nicht gegeben. Zum Vergleich die zeitgleiche Landtagswahl in Baden-Württemberg: Da hat man von 3,8 % zur Bundestagswahl mit 3,1 % zur Landtagswahl DIE LINKE in Rheinland-Pfalz aus schlechterer Ausgangsposition überholt – weil es eine Fusion beider Ursprungs-parteien auf Augenhöhe gegeben hatte und die öffentlichen Zerwürfnisse zwischen den Quellparteien, wie in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen gewesen,ausgeblieben waren.

Ihr tragt die politische Verantwortung für die vielfältigen Wahlmanipulationen in Rheinland-Pfalz.Nach wie vor hat die Landesvorsitzende keinen vollumfänglichen Einblick in die Mitgliederdaten ,deren alleinige Verwaltung durch die Ulrich-Angestellte E. Theisinger Hinkel ein zentrales Manipulationsinstrument darstellt.Die Bundespartei führt eine zentrale Mitgliederdatei, so besagt es die Satzung. Ein Einblick der Landesvorsitzenden in diese Datei ist technisch möglich und demokratisch geboten. Bis heute wird von den Möglichkeiten unter immer neuen fadenscheinigen Ausflüchten aber kein Gebrauch gemacht. Alexander Ulrich hat kaum mehr eine legitime Mehrheit im Landesverband. Seine Wiederwahl zum Landesvorsitzenden kann nur noch durch aktive Beteiligung an und passive Duldung von Manipulationen innerparteilicher Wahlen abgesichert werden. Aber es geht um noch mehr: Wollt Ihr weiterhin eine tief gespaltene, politik und kampagnenunfähige Landesorganisation in Rheinland-Pfalz ? Ist ein Jahr Ulrich, schwerwiegendste Konflikte, Scharlatanerien, Dilettantismen und politischer Stillstand in Rheinland-Pfalz nicht genug ? Wollt Ihr mit dieser Landespartei und diesem Personal in das Superwahljahr 2009 gehen ?

Ihr tragt die vollumfängliche politische Verantwortung für die eventuelle Wiederwahl der aktuellen Akteure auf dem kommenden Landesparteitag – inklusive aller möglichen entstehenden Folgewirkungen , insbesondere in Hinblick auf in Rheinland-Pfalz zu absolvierende Wahlen. Eurer bisherigen Duldung beschämendster innerparteilicher Verhältnisse in Rheinland-Pfalz ist auch geschuldet, dass von einer öffentlichen Aufarbeitung der Misstände nicht mehr abgesehen werden kann. Parteivorstand und Fraktion sind vollumfänglich über die skandalösen Zustände der Partei in Rheinland-Pfalz informiert. Die Informiertheit hat nicht zu dringend erforderlichen Interventionen durch den Parteivorstand geführt. Noch nicht einmal haben die Ludwigshafener Ererignisse zu einem Appell geführt, dass auf Partei-versammlungen DER LINKEN Gewaltlosigkeit striktes Gebot sein müsse. Das konnte nicht anders denn als Ermutigung aufgenommen werden: Der Landesvorstand in Rheinland-Pfalz beabsichtigt nun, den kommenden Landesparteitag durch sog. “Schwarze Sheriffs” absichern zu lassen. Eine Partei, die sich durch solche innere “Militarisierung” vor ihren Mitgliedern meint schützen zu müssen, könnte ihre Forderung nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan irgendwann vielleicht nicht mehr glaubhaft vertreten.

Aus Protest gegen die unerträglichen Zustände innerhalb der Landespartei und Eure nachhaltige Unterstützung derer, die sie verursacht haben, werde ich ab Freitag, den 10.Oktober 2008 ab 24.00 Uhr in den nicht befristeten Hungerstreik eintreten. Dies wird notwendig, insofern ich alle nötigen Schritte zur Fortführung meiner Parteimitgliedschaft unternehmen werde. Allerdings kann ich inzwischen nur noch durch ein so klares Zeichen dem entgegenwirken, dass ich durch weitere Parteimitgliedschaft persönlich und politisch beschädigt werde.

Eine linke Partei, in der demokratische und sozialistische Zielvorstellungen nicht unauflösbar miteinander verbunden blieben, bräuchte die Republik nicht nur nicht, sie stellte in der Tat jene Gefährdung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung dar, die unsere politischen Gegner uns nachsagen. In einem Teile der Republik hat es eine solche Partei bereits gegeben. In der PDS hatte man nach der Wende noch die notwendigen Folgerungen aus diesem gescheiterten Versuch gezogen, die fortschrittlichste Parteisatzung der Geschichte bundesrepublikanischer Parteien geschaffen und ihr auch weitestgehend gefolgt. Jetzt hat in Rheinland-Pfalz, unter Führung von Personen, denen ein ausnehmend geschichtsvergessenes Demokratieverständnis zu eigen ist, der massive Rollback in vordemokratische Zustände eingesetzt politische Betätigungsverbote, Erpressungsstrategien, körperliche Übergriffe, Saalschützer auf Parteitagen und Parteiausschlüsse inklusive. DIE LINKE ist dabei, zu vergessen, was selbst die PDS aus der Geschichte bereits gelernt hatte; mit beängstigendem Tempo fällt man in alte Untugenden zurück.

In Rheinland-Pfalz steht nun nach mir der nächste Genosse auf der Liste der aus der Partei zu entfernenden Genossen. Er ist aufgrund seiner regimekritischen Haltung seinerzeit aus der DDR ausgebürgert worden. Wenn er jetzt ausgerechnet auf Betreiben des verurteilten langjährigen Stasi-Zuträgers Wilhelm Vollmann – aus DER LINKEN ausgebürgert werden sollte, dann wären immerhin die letzten Unklarheiten darüber beseitigt, ob und wie weit sich unsere Partei inzwischen aus dem Spektrum der in der Bundesrepublik Deutschland wirkenden demokratischen politischen Parteien verabschiedet hat.

Und zwar unter den Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine.

Auf dem Gründungsparteitag DER LINKEN hat Oskar Lafontaine Grundsätzliches und Richtiges gesagt: “Und wir laden all diejenigen ein, die am Aufbau des demokratischen Sozialismus mitwirken wollen. Jawohl, es heißt nicht Freiheit statt Sozialismus, es heißt Freiheit und Sozialismus, besser noch: Freiheit durch Sozialismus ! Das ist die Formel, hinter der wir uns versammeln !” Das war gut gemeint, hat sich aber als sachlich unrichtig erwiesen. Immer mehr demokratische Sozialisten werden von der Partei ausgeladen anstatt eingeladen. Zurück bleiben selbst ernannte “Sozialisten”, die Demokratie nur noch auf der Fassade des Parteigebäudes prangen sehen, sie aus dem Gebäudeinneren aber heraus auf den Sperrmüllhaufen der Parteigeschichte hinwegentrümpeln wollen. Sie haben die Partei inzwischen fast vollständig überrannt.

Und zwar unter den Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine.

Nicht hehre Visionen und ausgefeilte Programme, der innere Zustand der Partei ist der einzig belastbare Ausblick auf jene gesellschaftlichen Verhältnisse, die sich unter Ägide DER LINKEN ausformen könnten. Selbst dunkelrote Polit-Gentechnik wird nicht bewirken können, dass an Disteln ,Äpfel oder Trauben heranreifen, dass eine nach innen zunehmend zentralistisch und antidemokratisch agierende LINKE wirksam auf eine offene, plurale, freiheitlich und solidarisch geprägte Gesellschaft hinwirken könne. Eine LINKE, in der die Mitgliederrechte mit Füssen getreten werden, wird auch Bürgerrechte nur so lange einfordern, wie sie über sie nicht zu entscheiden hat. Darum macht sie mir inzwischen ernste Sorge, diese LINKE, die da heranwächst.In Rheinland-Pfalz erweist sich in ihrem Inneren “Sozialismus” als Repression, Schikane, Beschädigung, Hass, intellektuelle Faulheit, Lug und Trug und Auferstehung längst tot geglaubter Geister als “Freiheit” aber nun wirklich nicht!

Und zwar unter den Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine.

Und darum seid auch Ihr diejenigen, die dieser unheilvollen Entwicklung endlich Einhalt gebieten müssen.

Mit demokratisch-sozialistischen Grüßen , Wolfram Sondermann

Das Einzige was ich erwiderte war, dass ich mich nicht äußern möchte, da mir einfach die Worte fehlten. Dies habe ich auch anderen Anrufern mitgeteilt.Ich habe mich noch nie so geschämt, wie an diesem Tag. Es half mir nicht einmal der Gedanke, dass ich aus diesem Kreisverband heraus gemobbt wurde und ich diesem „zum Glück“ ja gar nicht angehöre. ( anbei einige Ausschnitte von Äußerungen von Genossen zu der Situation die noch mit netten Worten dieses „Kindergartentheater beschrieben )

Wenn dieser Vorfall in den Medien erwähnt wird, schadet es nicht nur dem Kreisverband Ludwigshafen – nein es schädigt das Ansehen jeden einzelnen Mitgliedes in Rheinlandpfalz und vor allen Dingen der Partei.Ich dachte diese neue Partei kann die Menschen wieder erreichen und dazu bringen sich politisch zu engagieren , etwas in diesem Land zu verändern, eine Politik für alle Menschen in diesem Land zu machen und nicht nur für einen  Teil von Auserwählten.Sie machte mir Hoffnung, dass Kinder eine Chance auf eine gerechte soziale Zukunft erhalten können, sie machte mir Hoffnung, dass sich etwas zum Positiven verändern kann.

Obwohl ich bereits seit vielen Jahren mich politisch engagiere, gegen Amtsmissbrauch, Korruption und vor allen Dingen für schwächere Menschen einsetze, die sich in diesem Staat nicht mehr wehren können, weil unser Grundgesetz durch die regierenden Parteien immer mehr außer Kraft gesetzt werden, sogar gebrochen werden zugunsten der  kapitalistischen gewissenlosen menschenverachtenden Wirtschaft und deren auserwählten Eliten.Unterstützt durch gierige Handlanger, die sogar ihre eigene Mutter verraten würden, nur um gut bezahlte Posten zu ergattern, dies in unserem angeblich so sozialen demokratischen Bundesstaat.

Ich trotzte diesen Verleumdern, die das Vertrauen, das Menschen in sie setzten, hinterlistig verraten, setzte mich trotz jahrelangen Demütigungen durch Intrigen und Verleumdungen durch, hinterfragte weiterhin kritisch politische Entscheidungen, zeigte keine Angst vor Mobbing oder mich durch die Medien mit Propaganda in der Öffentlichkeit zu blamieren, um weiterhin die Menschen auf ihre Rechte und die Missstände aufmerksam zu machen und vor allen Dingen, da ich auch den angebotenen Verlockungen das meine Taschen füllen konnte, nicht erlegen bin.

Dieses Durchhaltevermögen und vor allen Dingen nicht mit meiner Arbeit, meinen Kontakten zu prahlen oder wirkliche Persönlichkeiten, die aus Angst ihre gesellschaftliche Stellung nicht zu verlieren, mir heimlich Informationen zukommen ließen  lassen, wissend das ich die Namen nicht nennen, ich diese Informationen nicht nutzen würde, um mir Vorteile zu verschaffen oder mich zu bereichern. Sondern gegen die Missstände anzukämpfen, die Menschen aus Angst ihren Job zu verlieren hinnehmen müssen.

Ich bin ein Mensch, der recht angriffslustig emotional , sogar manchmal krass gegenüber Menschen sein kann, die sich an den Schwachen bereichern oder durch ihre Machtposition diese schikanieren um wenigstens etwas größer zu erscheinen, aber ich beuge mich bei fairen Entscheidungen der Mehrheit.Ich habe sogar noch weiterhin Hoffnung für diesen Landesverband gehabt, als ich feststellen musste, dass auch in dem Landesverband Rheinlandpfalz, Mobbing pur begangen wird. Es gibt hier eine Unterwanderung, Erpressungen, Wahlbetrug, Drohungen und es nur um Machtpositionen zu besetzen geht. Deshalb hatte ich mich bewusst frühzeitig als Landesvorstand aufgestellt,  mit der Hoffnung es werden mehr den Mut haben sich rechtzeitig aufstellen zu lassen, damit die Kandidaten miteinander nicht gegeneinander antreten sondern Lösungen zu finden,  zu Gunsten der Menschen in Rheinlandpfalz politische Entscheidungen zu treffen und zu verhindern, dass weiterhin solche Machenschaften das Ansehen der Partei herabsetzen. Eigentlich dachte ich, das wäre das normale Vorgehen in einer Partei.

Es ist schon komisch, wenn man von Mitglieder gewarnt wird sich so früh aufstellen zu lassen und gefragt wird, ob das Mobbing schon begonnen hätte.

Ich gehe davon aus, dass sie wissen, dass Menschen die einen guten finanziellen Hintergrund haben, es leichter zu haben, sich Wählerstimmen zu kaufen oder durch Pöstchenversprechungen ihre Handlanger auch gegen deren Überzeugung für sich arbeiten lassen. RLP ist ein gutes Beispiel dafür.

Bei einigen  Wahlmanipulationen und Machtgerangel bei dem Kreisverband Ludwigshafen war ich anwesend. Anstatt sich auf die Gewinnung neue Mitglieder zu konzentrieren, schließt man unbequeme Mitglieder aus. Fordert Interessierte auf ebenfalls den Saal zu verlassen und schert sich einen feuchten Kehricht darum, ob jemand das erste mal da ist und geschockt fragt, wo er denn gelandet ist, er dachte es wäre eine Partei, die etwas bewegen will und nicht wo man sich versucht gegenseitig zu vernichten oder das andere Gäste solche Auseinandersetzung aus der untersten Schublade erleben müssen. . Dies soll auch in anderen Kreisverbänden so vor sich gehen. Kritik gibt es genug, Rücktritt einer gesamten Landesschiedskommission aus Protest. Manches müsste auch nach oben in den Bund gedrungen sein. Auch ich machte und mache immer noch solche Erfahrungen in einer Partei wo das Machtgerangel zumindest in RLP  vor dem Interesse der Partei zu stehen scheint.

Es ist paradox, die Menschen über Missstände aufzuklären und Solidarität einfordern, wenn der anwesende Landesvorsitzende RLP und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich der Partei „DIE LINKE“ nicht in der Lage war, solch ein erbarmungswürdiges Schauspiel zu beenden, sondern er einen kollabierenden, schreienden  Vorstand Otto Schäfer, dabei unterstützt, die Wahl auf Biegen und Brechen bis das Wahlergebnis „genehm“ bis zum Ende durchzuführen.

Nicht einmal die ein Diebstahl untereinander, das Eintreffen der Polizei, das Kopfschütteln der Menschen konnte sie abhalten die Wahl innerhalb 2o Minuten, nach 4 stündiger Schreierei, lautstarke Debatten nur wegen der Stimmrechte und Einsprüche gegen Einsprüche usw.

Deshalb zieh ich mit heutigem Datum als erste Konsequenz meine Kandidatur für den Landesvorstand zurück, bevor ich in Gefahr laufe mein Gesicht zu verlieren oder mich lächerlich zu machen.

Gleichzeitig beantrage ich, dass  dem Landesvorstand Herr Alexander Ullrich und dem KV Vorstand aus Ludwigshafen Herr Otto Schäfer nahe gelegt wird, ihre Ämter niederzulegen um weiteren Schaden für diese Partei abzuwenden.

Bitte teilen Sie mir mit, ob meinem Antrag stattgegeben wird oder andere Maßnahmen ergriffen werden, damit solche Vorfälle sich nicht wiederholen.Diese Partei ist die letzte Hoffnung der Menschen. Sie dürfen nicht wieder enttäuscht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Petra Karl

Kurzinformation zur Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Ludwigshafen Delegiertenwahlen :( Namen der Schreiber teilweise nicht veröffentlicht )

In Stichworten: Durch- und abgezogen ?

Hier an dieser Stelle möchte ich keine Bewertung der Übereinstimmung des Versammlungsverlaufes mit Satzungen und Rechtsvorschriften vornehmen.

Landesvorsitzender Alexander Ulrich konnte erleben, wie sich jene Ungeister gebärden, die er rief.Es wurde eine Versammlung des Hasses, der Verblendung und Borniertheit.

Man könnte das Geschehene “leiden-schaftlich” nennen oder vielleicht doch zutreffender: die Mobilisierung des Mobs.Hier lasse ich offen, was geschehen musste, damit anständige GenossInnen und deren in die Mitgliedschaft eingeworbenen minderjährigen Kinder sich sich zu den Gefolgsleuten oder Unterführern entwickelten, die zu erleben waren.Otto Schäfer als Kreisvorsitzender ist mit seiner Gefolgschaft fest entschlossen die Partei unter alleinige Kontrolle zu bringen. Eine knappe Minderheit soll von der Mitwirkung ausgeschlossen werden, oder – noch “besser” dazu genötigt werden die Partei zu verlassen. Auf unterstem Stammtischniveau haben einzelne GenossInnen dieses Ansinnen auch pfeifend, schreiend, deutlich gestikulierend oder verbal zu artikulieren versucht.

Nein, wer so GenossInnen in eine aufgehetzte “Meute” verwandelt, dessen politische Ambitionen für ein linkes Parteiprojekt sind mehr als fragwürdig.Eine etwas bessere SPD ist noch denkbar, das scheint das Ziel jener zu sein, die sich ermächtigt fühlen die Partei zu übernehmen.Für Argumente gab es keinen Millimeter Platz, einige hilflose Appelle an Anstand, an elementarer Zivilisiertheit oder Versammlungsregularien verhallten im Gejohle und Geschrei  oder in folgelosen Beschlüssen der Versammlung.

Am Rande, allem voran Otto Schäfer, wurden einzelne GenossInnen als in der DDR ausgebildete Stalinisten, Schmierfinken und der Sache nach als Parteifeinde, übelstes Gesindel bezeichnet und von Gefolgsleuten wurde eifernd und geifernd nachgetragen “Agenten, Saboteure, bezahlte Parteizerstörer, Nazis…, ihr gehört in den Gulag usw.”

Die Versammlungsmehrheit wurde von einer ordinär agierenden Gruppe, bar jeglicher Selbstreflexion, politischen Charakters und menschlicher Anständigkeit an der Ausübung demokratischer Entscheidungsfindungen massiv behindert. Vorbereitetet Stimmspicker sollten die nötige Geschlossenheit des Lagers garantieren.Der Kreisverband Ludwigshafen bot ein erschreckendes Bild, welches an politische Verhältnisse der frühen 30er Jahre erinnert. Er ist seiner Verantwortung nicht gerecht geworden. Eine Ludwigshafener Linke, welche sich so präsentiert,  ist nicht wählbar.

Einzig die GenossInnen um Genossen Wolfram Sondermann nahmen konsequent ihre Verantwortung war, um eine pluralistische demokratische linke Partei zu ringen. Die Wahlleitung unter Thomas Thiel und Günther Hoetzel versuchte einen ordnungsgemäßen Ablauf trotz der Wogen der Leidenschaften zu sichern, deren Erfolg blieb begrenzt und einzelne Mitgliederbegehren gingen in der Atmosphäre der Intoleranz und der Rechtahberei unter.

Es ist höchste Zeit, dass Genosse Ulrich für diese Zustände mit seinem Rücktritt als Landesvorsitzender die Verantwortung übernimmt. Genosse Ulrich soll endlich den Weg frei machen, für eine Parteiarbeit, die sich der Veranwortung stellt. Dazu gehört, die Ursachen der Probleme, der eskalierenden Konflikte sachlich und zutreffend zu analysieren und Wege für verantwortunsgvolle Entscheidungen zu finden.

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vielen Dank für die Teilweise humoristische Zusammenfassung eines unvergesslichen Politischen Tiefschlag aus Ludwigshafen.Wenn ich dieses reale Schauspiel erlebt hätte, würde ich bei Deiner Beschreibung an eine politische Saitire denken, die so nie wirklich stattfinden könnte.Aber genau das war die Mitgliederversammlung und Delegiertenwahl gestern in Ludwigshafen.

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Zum Glück war ich nur Gast in diesem Kreisverband und da ich mich ja nicht auf das Aufspringen , die Wahlkarte zum richtigem Zeitpunkt so hoch wie möglich in die Luft zu halten und dazu zu schreien, konzentrieren musste, kann ich ein paar von tausend Eindrücken aus meiner Sichtweise beisteuern. Besonders da ich als Gastmitglied dieses Mal nicht des Saales verwiesen wurde.Vielleicht lag es daran, dass unser Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordnete Alexander Ullrich trotz seinen vielen Verpflichtungen, sich Zeit nahm, der Delegiertenwahl  beizuwohnen.

Dann begann das Chaos. Der Raum viel zu klein für die vielen Mitglieder und den zusätzlichen Gastmitgliedern. Die Sitzung fing um 19.30 Uhr an und bei der Ansprache wurde die Tagesordnung erwähnt und dass man die Punkte zügig angehen sollte, damit man so gegen 22 Uhr anfangen könne zu wählen, damit es nicht so spät werden würde.Das ordnungsgemäße Austeilen der Wahlkarten für stimmberechtigte Mitglieder war nicht mehr möglich, geschweige dabei Protokoll zu führen.Jetzt verstehe ich auch, warum man keine Protokolle anfordern kann. Nicht weil man sie nicht aushändigen will, sondern nur weil einfach keines gemacht wurde.Kein Wunder, dass die Stimmen nicht richtig gezählt werden konnten und die Mehrheiten einfach geschätzt wurden.

Die Mandatsprüfungskommission, die bereits mit viel Geschrei irgendwie gewählt wurde, setzte sich im Lokal an einen Tisch und begann zu debattieren. Es wurde immer lauter, jeder hatte einen anderen Vorschlag, einige wurden ignoriert, andere sollten verjagt werden.

Otto läuft mit hochrotem Kopf durch das Lokal zur Kommission, wehrt sich heftig gegen eine Anstimmung. Er will verschiedene Mitglieder nicht wählen lassen. Es wird immer lauter. Ein Geschrei im Saal, ein Geschrei in der Gaststätte. Einige Gäste der Gaststätte schüttelten bereits genervt  mit den Köpfen.Der Wirt machte darauf aufmerksam, dass andere Gäste sich beschweren, da sie  keine Unterhaltung mehr führen konnte. Irgendwann wurde ein Beschluss gefasst, das man über die Stimmrechte der Mitglieder per Wahl abstimmen sollte.

Aber was haben Beschlüsse einer gewählten Kommission in Ludwigshafen für eine Bedeutung.

Gar keine.

Also – die Debatte startete von Neuem,es wurde immer heftiger.Manchmal versuchte man sogar, dass Rederecht ordnungsgemäß  einzuhalten. Bis wieder ein anderer Streit darüber entfachte, wer sich zuerst gemeldet hatte.Mitglieder beleidigten sich gegenseitig,  es wurde abgestimmt, dann wieder gegen die Abstimmung gestimmt.Irgendwann wurde nach  den bereits ???? Abstimmungen die Stimmen ausgezählt, sogar durch die gewählte Zählkommission.. Das Ergebnis wurde laut verkündet.

31 zu 31 Stimmen oder 35 zu 28.

Einige Neumitglieder sahen schon etwas betroffen aus. So funktioniert  Parteiarbeit ?

Endlich ca. 22.30 Uhr kam die Idee, dass es  besser wäre, die Anwesenheitslisten mit den Wahlkarten abzugleichen, da es einigen Mitgliedern bereits so vorkam, als würden auch die nicht stimmberechtigten Gäste plötzlich ebenfalls mitzählen. Es schien als liefen manche sogar vor und zurück um zwei Mal gewählt zu werden.Ist eigentlich nicht verwunderlich, wenn der Stapel übrig gebliebener Stimmzettel auf einem Tisch herumliegen. Frei zugänglich für jeden. Vielleicht haben ja manche gedacht man muss sich so einen gelben Zettel einfach nehmen, weil sie von der Hysterie der verschiedenen Lagern wegen des Abstimmens angesteckt wurden. Es reichte nicht aus, nur seinen Stimmzettel in die Höhe zu halten, nein es wurde noch lautstark auf den eigenen Stimmzettel hingewiesen. Vielleicht dachten einige, dass ihr Stimmzettel doppelt zählt, wenn man dazu schreit.

Es dauerte eine Weile  jeden Einzelnen aufzurufen. Einige waren bereits gegangen, andere mussten noch unterschreiben, hatten aber einen Stimmzettel ??????. Andere waren nicht anwesend, sie debattierten noch draußen vor dem Lokal, wo übrigens auch andere Gäste gemütlich etwas trinken wollten.

Plötzlich ein noch größerer Tumult. Eine Person des einen Lagers griff einer Person des anderen Lagers in die Brusttasche und stahl deren Inhalt. Laut Aussagen Anwesender wäre es fast zu einer Schlägerei gekommen.Die Polizei erschien und es wurde diesbezüglich eine Anzeige aufgenommen, plötzlich wollte jeder jeden anzeigen. Sogar der eine Vorstand den anderen, wegen Diebstahls der Anwesenheitsliste.  Es wurde ihm erklärt, dass beide  Vorstände das Recht hätten die Listen an sich zu nehmen und er bekäme doch das Original zurückWährend das eine Lager auf die Polizei warten mussten, einige bereits entnervt diese Veranstaltung verlassen hatten, wurde seitens des anderen Lagers in dieser Zeit  die Delegierten gewählt.

Respekt an Alexander Ulrich. Er hat sofort erkannt, dass man nun die Wahl endlich, trotz Protesten und Anträgen alles zu vertagen, schnell, ruhig durchführen kann. Er schloss sogar die Saaltür, damit nichts mehr die Durchführung der Wahl verhindern konnte.

Fast lautlos in Rekordzeit waren die neuen Delegierten gegen ca. 24.00 Uhr endlich gewählt worden.

Schade, dass er nicht sofort danach nach hause fahren konnte, er sah wirklich erschöpft aus. Die Polizei war gerade kurz vorher erschienen.Sein so sonst entspanntes Lächeln war auf dem Erinnerungsfoto, dass ich von ihm schoss,  trotz Aufmunterung seiner  Anhängern um ihn herum, wie weggeblasen.Leider weiß ich nicht,  wer nun eigentlich gewählt wurde. Aber dies herauszufinden dürfte ja nicht schwer sein.

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Kommentar von Dirk Grund der ebenfalls anwesend war dazu :

Ihren ausführungen ist eigentlich Inhaltlich nichts mehr hinzuzufügen und ich stimme Ihrem Standpunkt mitein.Hinzu fügen möchte ich allerdings noch einige Zeilen , weil es mich persönlich sehr getroffen hat was in dieser Mitgliederversammlung vom 04.August 2008 passiert ist.

Ich möchte in keinster Weise dem KV “Die Linke” Ludwigshafen schaden , aber was dort leider abgelaufen ist ,werde ich so nicht hinnehmen.Manche glauben wohl das man alles tun und lassen kann , mit dem Ziel “Posten halten/sichern ! Ich habe mir gestern alles in Ruhe angehört und beobachtete die eine oder andere Ecke des sich gebildeten Mobs.Ich bin ein sehr Harmoniebedürftiger Mensch , der lange, lange Ruhig ist.

Aber  was dort abgegangen ist übertrifft meine Schrecklichsten Vermutungen wie Politik heute gemacht wird.Sowohl Kommunal als auch auf Bundesebene ! Es bestätigt das einige Mitglieder im KV Ludwigshafen nichts verloren haben – weder dort als auch überhaupt in einer Linksorientierten Partei !!!! Diese “Menschen” haben Ihr Herz nicht am richtigen Platz !

Das einzige was diese “Pseudo Sozialen” erreichen wollen ist “Ansehen” und den Finanziellen Aspekt erweitern !Es werden demokratisch getroffene Entscheidungen ständig angegangen !Minderjährige parollieren Ihren Eltern nach und meinen auch noch sie sind das Maß aller Dinge ! Hochnässigkeit ist deren wohl sicher!

Wie die Wilden damals im Land der “Homosapiens sapiens sapiens” verhielten sich diese Personen vor rund 160.000 Jahren in Südafrika ,und manche weibliche Spezies in Form von “Girlie-Paris Hilton Double” in Pose verrenkend Gummiert präsentiert sind anscheinend gehörlos ? Sitzen ganz hinten im Raum und wiederholen ständig “Wir hören nichts!“

Mein Gott , dann setzt Euch dort etwas weiter nach vorne !

Aber was will man den schon erwarten von Menschen mit  einem IQ von einem nicht belegten und mit einem hauchdünn Überzogenen Rama Anteil , Knäckebrot ?

Vom Versammlungsablauf her bleibt einem wohl nichts anderes übrig als zu schreiben : NICHT MEHR ZU ÜBERBIETEN !

Der Black Block , schwarzer Mob oder auch Black Bloc gennant war und ist Zivilisierter und hat mehr Anstand als einige Mitglieder dort !Weswegen ich auch genervt und angewiedert die Mitgliederversammlung verließ , da ich mich jetzt auf einen neuen Kreisverband freue – Alzey Worms !

Den wisst Ihr was mich von diesen Pseuo Linken die alle Mittel anwenden um zu Stören und menschen zu Mobben unterscheidet ?

Ich trage den Willen anderen zu Helfen in meinem Herzen , ich helfe ohne Geld , ohne Ansehen , ohne sonstiges ! Ich kenne noch Werte .

Aber diese Personen sind mir ein Greul und ich werde dies nicht mehr dulden und werde jeden Einzelnen unter die Lupe nehmen. Und diese Personen dürfen sich schon jetzt freuen in der Bloggersphere breit getreten zu werden!!

Sie werden keinen Fuß mehr vor den anderen bekommen ! Wer die Gemeinschaft der Blogger kennt , weiß das ein Beitrag der geschrieben wurde nie wieder aufzuhalten ist . Diese Personen die darin erwähnt werden sind sich wohl der tragweite nicht bewusst welche Macht ich ausspielen kann .Eine Macht die im Gegensatz zu der Machtbesessenheit dieser Personen , etwas Positives hat .

Ich bin mal gespannt wie sich denen dort erwähnten personen ihr weiteres Politisches Leben so nach unten ausrichtet , den nur dort gehören sie hin !!! Egoisten , Wichtigmacher und Menschen ohne Intelekt !

Ich habe fertig !

gez. Dirk Grund

Update : 10. August 2008 : Skandalveranstaltung der Partei DIE LINKE in Ludwigshafen

Unsere Bündnispartner von der I.B.E. AmSeL e.V. Hofheim und !Tacheles – im Namen des Volkes ?! aus Ludwigshafen unterstützen uns im Kampf gegen diese Misstände.Informationsmaterial von Gruppierungen wie etwa Rhein-Mainbündnis wird ausgelegt. – Für betroffene liegt der sozialen Leitfaden aus.Wir schauen nicht weg, wir übernehmen Verantwortung und hoffen das auch Sie im solidarischen Sinne des Gemeinwohls Verantwortung übernehmen.

Kommt und unterstützt uns gegen diese Misstände, die eine Steigerung erleben sollen … Hartz fünf ist in Planung …

Also kommt alle am kommenden Samstag ist es so weit … die zweite Mahnwache / Kundgebung gegen Hartz IV und die weitreichenden, unsere gesamte Gesellschaft in Mitleidenschaft ziehenden Konsequenzen dieser “Reform” wird von 15:30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr an der Hauptwache ( Ausgang B-Ebene ) stattfinden.Hierzu die offizielle Einladung der Organisatorinnen von der Aktion “Mein Name ist Mensch” in Verbindung mit dem aktuellen Video ….

verantwortlich

Mein Name ist Mensch
Waltraud Stilger
Rita Mantovan

Diesem Aufruf schließen wir uns nicht so sehr als mittragender Verein wie vielmehr als eine Gruppe von menschlichen Individuen an, die seit Jahren für eine solidarische Gesellschaft – und alle unbestreitbaren Vorteile für die Allgemeinheit kämpfen, welche eine solche bringen kann, wenn die ersten Schritte auf einem gemeinsamen Weg nur überzeugend und von genügend verantwortungsbewussten Menschen gemacht werden können …

Und wer meint, dies für sich selbst nicht tun zu müssen ( was ein gefährlicher Irrglaube ist, wie die stetig wachsende Zahl der direkt betroffenen Mitmenschen schonungslos aufzeigt! ), der sollte wenigstens an seine ( und alle übrigen! ) Kinder und Kindeskinder denken, die von den derzeitigen und in Zukunft immer dramatischere Ausmaßen annehmenden “Reformen gegen das Volk” noch ungleich härter getroffen werden!

Beginnt endlich nach – und Umzugdenken … schließt Euch uns an und tragt dazu bei, dass bessere, “kostengünstigere” und dennoch ( oder gerade deswegen! ) Erfolgversprechendere Alternativen gegen den politisch-bürokratischen Irrsinn aufgeboten werden können, von dem immer nur das Großkapital profitiert, das seine willfährigen Marionetten mit lächerlichen Brotkrumen abspeist und unser gesamtes Volk … die gesamte Weltbevölkerung … im Sinne der “ewigen Profitsteigerung” skrupellos in den menschlichen und wirtschaftlichen Untergang treibt! – Und begreift ENDLICH , dass sich der oben genannte Macht- und Profit geil motivierte Irrsinn keineswegs auf Hartz IV-Geschädigte beschränkt, sondern jeden Menschen in unserem Land direkt bedroht, der sich nicht zu der verschwindend kleinen Klasse der schamlosen Profiteure zählen kann!!!!

Wer heute nicht aufwacht wird vielleicht morgen schon von der Realität weggewischt, die durch dieses Wegsehen und mangelnde Solidaritätbereitschaft immer mehr zur existentiellen Bedrohung für die Menschheit und unsere Welt werden wird !

im Auftrag der I.B.E. AmSeL e.V. und Deutsche Stiftung Volksgewerkschaft ( i.G. )

gez. Hans-D. Ziran ( 1. Vorsitzender & Sprecher I.B.E. AmSeL e.V. )

Wie die Chemikalie in den Rhein gelangte, war nach Angaben des Unternehmens zunächst unklar. Die Untersuchungen dazu seien aufgenommen, mit Ergebnissen sei aber nicht vor Montagmittag zu rechnen, sagte eine Unternehmenssprecherin. Es seien zahlreiche Betriebe an die Kläranlage angeschlossen. Die Chemikalie sei laut weiteren Messungen am Sonntag nicht weiter aus der Kläranlage ausgetreten. Die zuständigen Behörden seien informiert worden. Benzophenon sei ein Zusatzprodukt, das in verschiedenen Prozessen der BASF als Stabilisator eingesetzt werde, erklärte der Konzern.